Anfragen Bezirke
März 2021
Anfrage BV Hamborn 05.05.21: Corona-Hotspot Hamborn
Der Stadtbezirk Hamborn liegt fast durchgängig an erster Stelle unter den Stadtteilen bei den 7-Tages-Covid-19-Inzidenzwerten. Die AfD-Fraktion BV Hamborn fragt bei der Stadtverwaltung deshalb nach stadtteilspezifischen Maßnahmen und räumlichen Hotspots nach. Hier zur Anfrage: Anfrage [...]
BV-Homberg: Verkehrslast durch Sattelschlepper an der geplanten Deponie Lohmannsheide
Die DAH1 GmbH möchte auf der Berghalde Lohmannsheide eine Deponie der Klasse I für Bauschutt betreiben. Für die Einwohner in Baerl würde dies eine massive Lärmbelästigung durch anfahrende Sattelschlepper und den allgemeinen Betrieb bedeuten. Eine [...]
Anfrage BV Homberg/Ruhrort/Baerl 11.03.21: Verkehrsbelastung durch geplante Deponie Lohmannsheide
Auf der Bergehalde Lohmannsheide ist eine Deponie geplant, die sich trotz Gegenwehr fast aller lokalen politischen Akteure, einschließlich der AfD-Fraktion BV Homberg/Ruhrort/Baerl (HRB), wohl nicht mehr gegen die Bezirksregierung Düsseldorf verhindern lässt. Die AfD-Fraktion BV [...]
BV Rheinhausen – Anfrage: Begrünung der Duisburger Haltestellen
Im Zuge der allgemeinen Klimahysterie plant die Duisburger Verkehrsgesellschaft eine "Begrünung" mehrerer Haltestellendächer mit dem Ziel, die CO2-Bilanz zu verbessern. Seit Januar 2021 ist auch die Haltestelle "Am Dreieck" in Bergheim begrünt. Zugegeben: Diese begrünten [...]
Februar 2021
Rat – Anfrage: Duldung abgelehnter Asylbewerber
Die sich summierenden Unterhaltskosten für gedultete, also ausreisepflichtige Asylbewerber, dei denen von einer sofortigen Abschiebung abgesehen wird, werden immer mehr auf die Kommunen übertragen. So wurde zum Beispiel seitens des Städterates NRW moniert, dass diese [...]
Januar 2021
Aus der Bezirksvertretung Homberg/Ruhrort/Baerl
Die beiden AfD Bezirksvertreter Rainer Holfeld und Alan Imamura wurden zur ersten Sitzung von Hans-Gerd Bosch, SPD, mit den folgenden Worten begrüßt: (Zitat) „Die demokratischen Parteien stellen zur Wahl der Bezirksbürgermeister eine gemeinsame Liste auf…..Hier [...]