Ratsanfragen

Ratsanfragen2020-11-03T19:12:48+01:00

Ratsanfragen

November 2021

Rat – Anfrage: Problematik der STEAG-Beteiligung

25. November 2021|

Auch die Stadt Duisburg ist von den Folgen der „grünen Energiewende“ und der damit verbundenen Agenda des „Kohleausstiegs“ der Bundesregierung betroffen. Besonders der Energiewirtschaftssektor stellt für die Städte des Ruhrgebiets ein wesentliches Standbein dar. Duisburg [...]

Rat – Anfrage: Sachstand schnelles Internet in Winkelhausen

25. November 2021|

Es ist schon erstaunlich, was eine Anfrage der AfD-Fraktion auslösen kann. "Internet ist (wohl immernoch) Neuland" für die Duisburger Stadtverwaltung. Obwohl mehrere Millionen Steuergelder bereit gestellt wurden, ließ der 2017 geplante Ausbau von schnelleren  Internetleitungen [...]

September 2021

Rat – Anfrage: EU-Freizügigkeit

27. September 2021|

Die Richlinie des Freizügigkeitsrecht von Unionsbürgern regelt sowohl die Personenverkehrsfreiheit, die Arbeitnehmerfreizügigkeit, die Niederlassungsfreizügigkeit sowie die Dienstleistungsfreiheit. Die Umsetzung in nationales Recht erfolgte mit dem bundesdeutschen Freizügigkeitsgesetztes und der dazugehörigen Verwaltungsvorschrift. Darin sind folgende Punkte [...]

Rat – Anfrage: Armutszuwanderung – kommunal steuerbar?

27. September 2021|

Duisburg hat Zuwanderer aus Bulgarien und Rumänien in Größe einer mittleren Stadt mit mehreren Zehntausend Personen. Oft fällt in diesem Zusammenhang auch das Stichwort Armutszuwanderung und alle daraus sich ergebenden Folgen. In der öffentlichen Diskussionen [...]

Rat – Anfrage: Ständige Ausfälle der Aufzüge an Duisburger U-Bahn-Stationen

27. September 2021|

Ständige Ausfälle der U-Bahn-Aufzüge, beispielsweise am König-Heinrich-Platz oder in Duissern sind schon lange ein Ärgernis für Duisburger Bürger. Die AfD-Fraktion hat deshalb bei der Stadtverwaltung nachgefragt und will auf die Problematik aufmerksam machen. Interessant ist, [...]

Juni 2021

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