Anträge Bezirke
Oktober 2026
BV Meiderich/Beeck – Prüfantrag: Instandsetzung beschädigter Straßenlaternen in Meiderich/Beeck
Einige Straßenlaternen im Bezirk Meiderich/Beeck weisen offensichtliche Schieflagen und andere Beschädigungen auf. Insbesondere bei stärkerem Wind oder Witterungseinflüssen kann nicht ausgeschlossen werden, dass von instabilen Straßenlaternen Gefahren ausgehen können. Die Instandsetzung dient der Verkehrssicherheit und [...]
BV Meiderich/Beeck – Prüfantrag: Livestream der öffentlichen Sitzungen der Bezirksvertretung Meiderich/Beeck (Pilotphase)
Öffentliche Sitzungen finden in der Regel werktags nachmittags statt; erwerbstätige Bürgerinnen und Bürger können deshalb häufig nicht vor Ort teilnehmen. Ein Livestream schafft ein niederschwelliges Partizipationsangebot, erhöht die Transparenz politischer Entscheidungen und ermöglicht einer breiteren [...]
BV Meiderich/Beeck – Prüfantrag: Instandsetzung beschädigter Straßenschilder in Meiderich/Beeck
Diverse Straßenschilder im Bezirk Meiderich/Beeck weisen offensichtliche Schieflagen und andere Beschädigungen auf. Insbesondere bei stärkerem Wind oder Witterungseinflüssen kann nicht ausgeschlossen werden, dass von instabilen Straßenschildern Gefahren ausgehen können. Die Instandsetzung dient der Verkehrssicherheit und [...]
BV Meiderich/Beeck – Prüfantrag: Einrichtung einer Task Force „Armutszuwanderung aus Südosteuropa“ für den Bezirk Meiderich/Beeck
Der Bezirk Meiderich/Beeck ist in besonderem Maße von Armutszuwanderung aus Südosteuropa betroffen. In mehreren Fällen leben Zugewanderte unter menschenunwürdigen Bedingungen in teils baufälligen Immobilien; es kommt zu illegalen Wohnungsbesetzungen, vermehrtem Müllaufkommen und dadurch zu Schädlingen [...]
BV Rheinhausen – Antrag: Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h mit einer Streckenbegrenzung für den Abschnitt der Kirche und des katholischen Kindergartens St. Marien auf der Dorfstraße (47239 Rheinhausen)
Der katholische Kindergarten St. Marien und die Kirche befinden sich auf der Dorfstraße direkt hinter der Kreuzung zur Rathausallee und Bahnhofstraße. Die Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung für den Streckenabschnitt in beide Fahrtrichtungen gewährleistet die Sicherheit aller [...]
BV Rheinhausen – Antrag: Verlängerung des bestehenden Streckenabschnitts der Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h auf der Rathausallee in Rumeln-Kaldenhausen
Die Erweiterung der Geschwindigkeitsbegrenzung soll insbesondere der Erhöhung der Verkehrssicherheit und dem Schutz aller Verkehrsteilnehmer dienen. Die örtlichen Gegebenheiten sprechen dafür, die bestehende Geschwindigkeitsbegrenzung über den derzeitigen Geltungsbereich hinaus fortzuführen. Es würde vermieden, dass die [...]