Anträge Bezirke
Januar 2023
BV-Hamborn: Einrichtung einer Task-Force: „Brände und Silvesterausschreitungen“
Bundesweit kam es in der Silvesternacht 2022/2023 zu teils massiven Ausschreitungen, von Ordnungswidrigkeiten bis hin zu brutalen Gewaltdelikten gegen Polizeibeamte und Rettungskräfte. Einige dieser Szenen aus Duisburg gingen in den sozialen Medien viral. Solche Zustände [...]
BV Rheinhausen – Antrag: Übernachtungsverbot am Logport I Friemersheim
Die Anwohner am Logport I in Freimersheim sehen sich seit Jahren schon massiven Lärm- und Geruchsbelästigungen durch die dort herrschenden Zustände ausgeliefert. Unrat, Müll, menschliche Exkremente sogar Ölkanister wurden im dortigen Naturschutzgebiet von den vor [...]
BV Rheinhausen – Antrag: Sanierung der Grünanlage Kruppsee; Installation zusätzlicher Sitzgelegenheiten und Mülleimer
Die AfD-Fraktion weiste bereits im Mai des vergangenen Jahres mit einem Antrag auf die maroden Sitzgelegenheiten und Mülleimer rund um den Kruppsee hin. Die Folge sind unter anderem eine zunehmende Vermüllung der Grünanlagen. Die Altparteien [...]
BV Meiderich/Beeck – Antrag: Gefährdungslage für Anwohner und Fußgänger durch den kreuzenden Verkehr an der Koopmannstraße 54-129
Weite Abschnitte der Koopmannstraße sind durch angepflanzte Platanen, parkende Autos sowie sperrige LKW der anliegenden Recyclinghöfe besonders uneinsichtig für den kreuzenden Straßenverkehr. In diesem Bereich sind 50 km/h erlaubt, die auch regelmäßig ausgefahren werden. Dadurch [...]
BV Rheinhausen – Antrag: Bergheimer Mühle als Wahrzeichen im Stadtteil sanieren
Die Bergheimer Mühle gilt als historisches Wahrzeichen für diesen Stadtteil. Bis heute stockt aber die Sanierung und die Mühle verfällt weiter. Die AfD-Fraktion beantragt daher, die Verantwortlichen des Sanierungs-Projektteams und Vertreter der unteren Denkmalbehörde zur [...]
BV-Hamborn – Prüfantrag: Pilotprojekt Grüner Pfeil für rechtsabbiegende Radfahrer in Hamborn
Das neue Verkehrscchild 721 - "Grünpfeilschild" (Grüner Pfeil für rechtsabbiegende Radfahrer) ist in europäischen Ländern bereits Usus und wurde auch für Düsseldorf als Pilotprojekt erfolgreich eingeführt. Damit soll ein fließender Verkehr unterstützt werden. Die AfD-Fraktion [...]