Nach der vierten Sitzungsabsage seit der konstituierenden Sitzung am 05.11.2020 stellen sich für die Bezirksvertretung Rheinhausen grundlegende Fragen. Ist die Bezirksvertretung obsolet geworden? Sind mit der Pandemie alle Probleme in den Bezirken verschwunden oder unwichtig geworden? Oder ist gibt es vielmehr eine besondere Pflicht sich gerade jetzt für Bürgerbelange stark zu machen? Dies und noch [...]
Viele gewerbetreibende und selbsttändige Unternehmer haben durch die Corona-Lockdownbestimmungen massive wirtschaftliche Einbußen hinnehmen müssen. Viele Unternehmer sind in ihrer Existenz bedroht. Die meisten Städte NRWs lassen die Einnahmen aus den Corona-Bußgeldverhängungen in den allgemeinen kommunalen Haushalt fließen. Die AfD-Fraktion Duisburg schlägt nach dem Vorbild der Bonner Stadtverwaltung vor, diese Gelder in einen Solidaritätsfonds fließen zu [...]
Die neue Legislatur hat begonnen. Mandatsträger des Stadtrates und der Bezirksgremien werden mit entsprechnden IPads ausgestattet, um ihrer Arbeit angemessen nachgehen zu könnnen. Offenbar sind der Stadtverwaltung hier organisatorische Fehler unterlaufen. Manche Mandatsträger erhielten mehr als ein IPad. Die AfD-Fraktion hatte diesbezüglich bereits darauf hingewiesen und schlug vor, die doppelt ausgegebenen Geräte anderweitig si einer [...]
Durch die Corona-Maßnahmen der Landesregierung mussten viele Gaststätten ihren Betrieb seit nunmehr fast einem Jahr einstellen. Die Folge: nach einem Jahr erlischt in der Regel die gaststättenrechtliche Erlaubnis. Wenn nicht schon aus wirtschaftliche Gründen durch mangelnde Einnahmen ohnehin schließen müssen. Wir wollen daher von der Stadtverwaltung wissen, ob die Stadtverwaltung hier im Sinne der betroffenen [...]
Die Gesellschaft für Aerosolforschung hat am 11.04.2021 in einem offenen Brief an die Bundeskanzlerin moniert, dass wissenschaftliche Erkenntnisse nicht in praktisches Handeln umgesetzt werden. Die GAeF stützt sich in einem Positionspapier auf die Ergebnisse einer empirischen Studie, mit der die Sinnhaftigkeit von einer Maskenpflicht im Freien widerlegt ist. Demnach finden im Freien so gut wie [...]