Aktuelles - AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg

3 11, 2022

BV Homberg/Ruhrort/Baerl – Anfrage: Problematik der Hitze und Trockenheit für städtisches Grün

Von cschloesser|2023-03-28T16:39:12+02:003. November 2022|Aktuelles, Bezirksanfragen|Kommentare deaktiviert für BV Homberg/Ruhrort/Baerl – Anfrage: Problematik der Hitze und Trockenheit für städtisches Grün

Im vergangenen Sommer wurden mehrere bewässerungsintensive Pflanzen in Homberg eingesetzt. Mehrere Pflanzen, vor allem Bäume, sind während der letzten Sommerperiode eingegangen. Aus Sicht der AfD sind diese Problematiken durch geeignete Maßnahmen mit Blick auf die kommende Sommerzeit zu vermeiden und es würden zudem unnötig entstehende Kosten für den städtischen Haushalt senken. Wir wollen von der [...]

2 09, 2022

Anfrage – Ausschuss Personal und Verwaltung: Arbeit der Stabsstelle Compliance und Korruptionsvorbeugung

Von cschloesser|2023-05-09T14:21:07+02:002. September 2022|Aktuelles, Ausschüsse|Kommentare deaktiviert für Anfrage – Ausschuss Personal und Verwaltung: Arbeit der Stabsstelle Compliance und Korruptionsvorbeugung

Für die Mitarbeiter der Stadtverwaltung wurde 2013 die Stabsstelle Compliance und Korruptionsvorbeugung geschaffen. Wir fragen nach dem konkreten und aktuellen Aufgabenfeld dieser Stabsstelle und welche Maßnahmen zur Korruptionsvorbeugung angewendet werden. In diesem Zusammenhang wollen wir in Erfahrung bringen, inwiefern die Stabsstelle zur Aufklärung in den aktuellen Veruntreuungsskandal gegen die ehemaligen Geschäftsführer der Duisburger Werkstatt für [...]

18 08, 2022

BV Rheinhausen – Anfrage: Parksituation an der Rheingoldstraße

Von cschloesser|2023-05-09T16:11:29+02:0018. August 2022|Aktuelles, Bezirksanfragen|Kommentare deaktiviert für BV Rheinhausen – Anfrage: Parksituation an der Rheingoldstraße

Trotz eines eingeschränkten Halteverbots auf der Rheingoldstraße - Ecke Maiblumenstraße ist diese regelmäßig mit parkenden Autos zugestellt, sodass nicht nur der ÖPNV diese Route kaum ungehindert passieren kann sondern auch die anligenden Geschäftsinhaber einen Kundenrückgang verzeichnen. Die AfD-Fraktion möchte daher in Erfahrungen, ob und in welchem Maße entsprechende Kontrollen durchgeführt und behördliche Ordnungsmaßnahmen durchgeführt worden. [...]

24 05, 2022

Kartellparteien: Der Konsens gegen die öffentliche Sicherheit für Duisburger Bürger steht!

Von cschloesser|2023-02-14T10:41:11+01:0024. Mai 2022|Aktuelles, Ratsanträge|Kommentare deaktiviert für Kartellparteien: Der Konsens gegen die öffentliche Sicherheit für Duisburger Bürger steht!

Wieder einmal verweigerten die Kartell-Parteien des Stadtrates geschlossen die Diskussion. Ihnen sind die innere Sicherheit für die Bürger Duisburgs und eine konsequente Maßnahmenergreifung zur Eindämmung der Clan-Kriminalität also egal. Schon im Vorhinein der Sondersitzung am 25.05. wurde in den Medien die geschlossene Ablehnung gegen den Antrag der AfD-Fraktion vorweggenommen. Die AfD-Fraktion hat eine Vielzahl an [...]

23 05, 2022

Rat – Antrag: Politik und Rechtsstaat müssen aktiv handeln – Clan-Kriminalität stoppen!

Von cschloesser|2023-02-28T13:11:17+01:0023. Mai 2022|Aktuelles, Ratsanträge|Kommentare deaktiviert für Rat – Antrag: Politik und Rechtsstaat müssen aktiv handeln – Clan-Kriminalität stoppen!

Die AfD-Fraktion fordert den Bürgermeister und den Rat auf, eine Sondersitzung anlässlich der Clan-Schießerei vom 04.05.2022 in Hamborn einzuberufen. Dieses wichtige Thema darf von der Politik nicht kommentarlos sich selbst überlassen bleiben. Die bestehenden kriminellen Strukturen und dahinterliegenden Parallelgesellschaften dürfen sich nicht weiter festigen. Die Sicherheit der Duisburger steht zunehmend auf dem Spiel. Es bestehen [...]