Aktuelles - AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg

24 02, 2021

Rat 07.12.20: Für mehr Transparenz bei der Coronarat-07-12-20-fuer-mehr-transparenz-bei-der-corona-statistik-Statistik

Von alan.imamura|2021-02-24T13:45:46+01:0024. Februar 2021|Ratsanträge|Kommentare deaktiviert für Rat 07.12.20: Für mehr Transparenz bei der Coronarat-07-12-20-fuer-mehr-transparenz-bei-der-corona-statistik-Statistik

Die AfD-Fraktion hat beantragt, dass die veröffentlichten Duisburger Zahlen zu den Corona-Infektionen erweitert werden, z.B. um Infizierte in stationärer und intensivmedizinischer Behandlung, die Anzahl noch freier Intensivbetten oder den Anteil der Über-60-Jährigen Infizierten. Hier unser Antrag. Auch wenn der Antrag von den Mehrheitsfraktionen abgelehnt wurde, so waren einige Zeit später mehr Informationen öffentlich verfügbar, z.B. [...]

18 02, 2021

Rat – Anfrage: Duldung abgelehnter Asylbewerber

Von cschloesser|2023-03-22T15:35:57+01:0018. Februar 2021|Aktuelles, Bezirksanfragen|Kommentare deaktiviert für Rat – Anfrage: Duldung abgelehnter Asylbewerber

Die sich summierenden Unterhaltskosten für gedultete, also ausreisepflichtige Asylbewerber, dei denen von einer sofortigen Abschiebung abgesehen wird, werden immer mehr auf die Kommunen übertragen. So wurde zum Beispiel seitens des Städterates NRW moniert, dass diese Kosten für Gedultete nach kurzer Zeit fast vollständig bei den Kommunen verbleiben. Wir wollen wissen, wie sehr dir städtische Finanzhaushalt [...]

18 02, 2021

Rat – Anfrage: Förderung des Duisburger Vereins „Zukunftsorientierte Förderung“ (ZOF e.V.) durch Finanzmittel der Stadt Duisburg

Von cschloesser|2023-03-22T16:29:15+01:0018. Februar 2021|Aktuelles, Ratsanfragen|Kommentare deaktiviert für Rat – Anfrage: Förderung des Duisburger Vereins „Zukunftsorientierte Förderung“ (ZOF e.V.) durch Finanzmittel der Stadt Duisburg

Der Verein "Zukunftsorientierte Förderung" (ZOF e.v.) machte in der Vergangenheit mehrfach Negativschlagzeilen wegen Veruntreuung von Förderitteln. Politik, Verwaltung und der praktizierten Flüchtlingshilfe durch das ZOF e.V. sollen mutmaßlich darin verstrickt sein sollen. So hat zum Jahreswechsel der Trägerverbund KJSH sowohl die Geschäfte als auch der Personal übernommen. Klar, im Rahmen der "Flüchtlingshilfe" und der überschwingenden [...]

18 02, 2021

Rat – Anfrage: Erbschaft aus 2013 in Höhe von 1,7 Millionen Euro zur Verwendung für das Tierheim Duisburg

Von cschloesser|2023-03-22T15:57:21+01:0018. Februar 2021|Aktuelles, Ratsanfragen|Kommentare deaktiviert für Rat – Anfrage: Erbschaft aus 2013 in Höhe von 1,7 Millionen Euro zur Verwendung für das Tierheim Duisburg

Vor nunmehr 8 Jahren hat eine Duisburger Tierfreundin der Stadt eine 1,7 Mio. Euro Erbschaftsspende mit der Auflage dieses für das Tierheim zu verwnden. Der Presse ist zu entnehmen, die Stadt plane damit ein neues Tierheim zu bauen. Wir fragen nach. Wie ist der tatsächliche Stand der Planungen oder wurden Anteile des Vermögens bereits anderweitig [...]

18 02, 2021

Rat – Anfrage: Programm KIM (Kommunales Integrationsmanagement)

Von cschloesser|2023-03-27T14:10:41+02:0018. Februar 2021|Aktuelles, Ratsanfragen|Kommentare deaktiviert für Rat – Anfrage: Programm KIM (Kommunales Integrationsmanagement)

Mit dem seit 01.07.2020 vom Land NRW geförderten Programm "Kommunales Integrationsmanagement" soll den zuständigen Ämtern geholfen werden missbräuchlichen Bezug von Transferleistungen zu mindern. Dieses Programm erfordert in Duisburg einen verhältnismäßg hohen Personalschlüssel. Wir wollen von der Stadtverwaltung wissen, wie Sie die Erfolgschancen des Kooperationsbündinsses des kommunalen Integrationszentrums und der beteiligten freien Trägerschaften einschätzt. Hier finden [...]