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13 01, 2022

BV Rheinhausen – Antrag: Ausbau und Beschilderungen im Bereich der Rheinauen (Hohenbudberg/Friemersheim)

Von |2023-03-15T13:53:42+01:0013. Januar 2022|Aktuelles, Bezirksanträge|Kommentare deaktiviert für BV Rheinhausen – Antrag: Ausbau und Beschilderungen im Bereich der Rheinauen (Hohenbudberg/Friemersheim)

Viele Radfahrer verfahren sich auf dem Weg von Uerdingen nach Duisburg-Rheinhausen im Bereich des Logports 1 und gelangen ab Friemersheim (An der Batterie) bis zum Kruppschen Hafen in eine Sackgasse.  Die Folge: Radfahrer suchen sich alternative Wege durch die Begrünung und beschädigen dadurch die umliegende Botanik. Eine einfache Beschilderung mit einem entsprechenden Hinweis vor dem [...]

27 09, 2021

Rat – Antrag: Fortbestehen des STEAG-Steinkohle-Verstromungs-Konzerns

Von |2023-03-20T14:21:22+01:0027. September 2021|Aktuelles, Ratsanträge|Kommentare deaktiviert für Rat – Antrag: Fortbestehen des STEAG-Steinkohle-Verstromungs-Konzerns

Der STEAG-Geschäftsbericht 2020 lag zum Stichtag Ende August diesen Jahres nicht vor, die aber Grundlage für mehrere Entscheidungen des Rates hätten sein sollen. Die RAG ist aus dem "Treuhandmodell" ausgestiegen. Die Fortbestehungsprognosen und eine Einschätzung der Zahlungsfähigkeit der STEAG liegen somit noch immer nicht vor. Wir beantragen, dass seitens der zuständigen politischen Gremien die STEAG [...]

27 09, 2021

Rat – Anfrage: EU-Freizügigkeit

Von |2023-03-20T17:09:24+01:0027. September 2021|Aktuelles, Ratsanfragen|Kommentare deaktiviert für Rat – Anfrage: EU-Freizügigkeit

Die Richlinie des Freizügigkeitsrecht von Unionsbürgern regelt sowohl die Personenverkehrsfreiheit, die Arbeitnehmerfreizügigkeit, die Niederlassungsfreizügigkeit sowie die Dienstleistungsfreiheit. Die Umsetzung in nationales Recht erfolgte mit dem bundesdeutschen Freizügigkeitsgesetztes und der dazugehörigen Verwaltungsvorschrift. Darin sind folgende Punkte zur Vorbeugung des Missbrauchs staatlicher Sozialhilfeleistungen geregelt: Es steht nicht erwärbstätigen Unionsbürgern sowie Unionsbürgern im Studium oder Ausbildung das Recht [...]

2 09, 2021

BV Homberg/Ruhrort/Baerl: Kaufland Einkaufswagen sind in Hochheide zweckentfremdet verteilt und um die Liegenschaft liegt Müll

Von |2023-03-28T17:50:36+02:002. September 2021|Aktuelles, Bezirksanfragen|Kommentare deaktiviert für BV Homberg/Ruhrort/Baerl: Kaufland Einkaufswagen sind in Hochheide zweckentfremdet verteilt und um die Liegenschaft liegt Müll

In Hochheide auf dem Gelände des Kauflandes sowie dem nahe gelgenen Bürgermeister-Bongartz-Platzes befinden sich illegale Dauer-Sperrmülldeponien, abgestellte Einkaufswagen und Unrat verunstalten das Stadtbild. Wir machten mittels einer Anfrage schon einmal auf das Müllproblem in Hochheide aufmerksam. Hier sieht die AfD-Duisburg nach wie vor dringenden Handlungsbedarf, um die dortigen Zustände nicht weiter einreißen zu lassen. Hier [...]

2 09, 2021

BV-Homberg: Taubenfütterung in Hochheidesiedlung Hochheide

Von |2023-05-08T16:50:08+02:002. September 2021|Aktuelles, Bezirksanfragen|Kommentare deaktiviert für BV-Homberg: Taubenfütterung in Hochheidesiedlung Hochheide

Die Duisburger Sicherheits- und Ordnungsverordnung verbietet Wildfütterungen von Tauben, um ein übermäßiges Populationswachstum und daraus resultierender Verschmutzungen zu vermeiden. Dennoch verteilen einige Bürger täglich Getreide gegenüber des neuen EDEKA-Centers Hochheide an der Grünanlage. Mit entsprechenden Folgen. Wie fragen deshalb nach, wie die Stadtverwaltung diese Taubenfütterungen einschätzt. Hier finden Sie unsere Anfrage: Taubenfütterung in Hochheidesiedlung Hochheide

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