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19 04, 2021

Rat – Anfrage: Digitale Ratsarbeit – Doppelte Ausgabe von IPads an Mandatsträger

Von |2023-03-21T15:27:39+01:0019. April 2021|Aktuelles, Ratsanfragen|Kommentare deaktiviert für Rat – Anfrage: Digitale Ratsarbeit – Doppelte Ausgabe von IPads an Mandatsträger

Die neue Legislatur hat begonnen. Mandatsträger des Stadtrates und der Bezirksgremien werden mit entsprechnden IPads ausgestattet, um ihrer Arbeit angemessen nachgehen zu könnnen. Offenbar sind der Stadtverwaltung hier organisatorische Fehler unterlaufen. Manche Mandatsträger erhielten mehr als ein IPad. Die AfD-Fraktion hatte diesbezüglich bereits darauf hingewiesen und schlug vor, die doppelt ausgegebenen Geräte anderweitig si einer [...]

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19 04, 2021

Rat – Anfrage: Zwangsschließung von Gaststätten in Duisburg durch Lizenzverlust verhindern

Von |2023-03-22T13:02:57+01:0019. April 2021|Aktuelles, Ratsanfragen|Kommentare deaktiviert für Rat – Anfrage: Zwangsschließung von Gaststätten in Duisburg durch Lizenzverlust verhindern

Durch die Corona-Maßnahmen der Landesregierung mussten viele Gaststätten ihren Betrieb seit nunmehr fast einem Jahr einstellen. Die Folge: nach einem Jahr erlischt in der Regel die gaststättenrechtliche Erlaubnis. Wenn nicht schon aus wirtschaftliche Gründen durch mangelnde Einnahmen ohnehin schließen müssen. Wir wollen daher von der Stadtverwaltung wissen, ob die Stadtverwaltung hier im Sinne der betroffenen [...]

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19 04, 2021

Rat – Antrag: Aufhebung der Maskenpflicht im Freien

Von |2023-03-21T16:59:25+01:0019. April 2021|Aktuelles, Ratsanträge|Kommentare deaktiviert für Rat – Antrag: Aufhebung der Maskenpflicht im Freien

Die Gesellschaft für Aerosolforschung hat am 11.04.2021 in einem offenen Brief an die Bundeskanzlerin moniert, dass wissenschaftliche Erkenntnisse nicht in praktisches Handeln umgesetzt werden. Die GAeF stützt sich in einem Positionspapier auf die Ergebnisse einer empirischen Studie, mit der die Sinnhaftigkeit von einer Maskenpflicht im Freien widerlegt ist. Demnach finden im Freien so gut wie [...]

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18 03, 2021

BV-Rheinhausen – Anfrage: Hygienezustände im Bereich Logport Rheinhausen und der Eisenbahnsiedlung

Von |2023-03-15T10:21:21+01:0018. März 2021|Aktuelles, Bezirksanfragen|Kommentare deaktiviert für BV-Rheinhausen – Anfrage: Hygienezustände im Bereich Logport Rheinhausen und der Eisenbahnsiedlung

Seit Jahren überlässt die Stadt Duisburg und die angesiedelten Logistikunternehmen im Bereich des Logport Rheinhausen und der Eisenbahnsiedlung sich selbst. Die hygienischen Zustände vor Ort sind teils katastrophal. Nicht nur sehr zum Ärgernis der dort campirienden LKW-Fahrer sondern vor allem für die Anwohner und Spaziergänger vor Ort. Wir fragen die Stadtverwaltung, inwiefern ihr dieses Problem [...]

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18 03, 2021

BV Rheinhausen – Anfrage: Schwerlastverkehr im LKW-Anlieger-frei-Bereich

Von |2023-03-15T14:44:26+01:0018. März 2021|Aktuelles, Bezirksanfragen|Kommentare deaktiviert für BV Rheinhausen – Anfrage: Schwerlastverkehr im LKW-Anlieger-frei-Bereich

Im Bereich der Straßenzüge nahe des Logport (Bismarckstraße/Wilhelmstraße/Bachstraße/Schleusenstraße/Dahlingstraße) gilt das Anlieger-frei Gebot. Trotzdem erreichen uns immer wieder Beschwerden von Anwohnern über hoch frequentierten Schwerlastverkehr 24 h am Tag. Das sorgt nicht nur für eine hohe Lärmbelästigung. Insbesondere für die Schüler an der nahegelegenen Grundschule entsteht hierdurch ein hohes Gefährdungspotenzial. Wir weisen mit unserer Anfrage auf [...]

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