Die sich summierenden Unterhaltskosten für gedultete, also ausreisepflichtige Asylbewerber, dei denen von einer sofortigen Abschiebung abgesehen wird, werden immer mehr auf die Kommunen übertragen. So wurde zum Beispiel seitens des Städterates NRW moniert, dass diese Kosten für Gedultete nach kurzer Zeit fast vollständig bei den Kommunen verbleiben. Wir wollen wissen, wie sehr dir städtische Finanzhaushalt [...]
Die beiden AfD Bezirksvertreter Rainer Holfeld und Alan Imamura wurden zur ersten Sitzung von Hans-Gerd Bosch, SPD, mit den folgenden Worten begrüßt: (Zitat) „Die demokratischen Parteien stellen zur Wahl der Bezirksbürgermeister eine gemeinsame Liste auf…..Hier gilt es, das Amt der Bezirksbürgermeister zu stärken und schon im Ansatz ein missbräuchliches und demokratieverächtliches Handeln der AfD zu [...]
Am 02.01.2021 wurde das RAG-Gebäude in Alt-Homberg angezündet. Die AfD-Fraktion BV Homberg/Ruhrort/Baerl hakt nach, was nun mit diesem Gebäude geschehen soll. Hier finden Sie unsere Anfrage: Wie geht es weiter mit dem abgebrannten Gebäude on Alt-Homberg Wir danken der Verwaltung für die ausführliche Antwort.