Eine Anfrage unserer NRW-Landtagsfraktion an das Innenministerium (Anfrage hier) hat ergeben, dass ein erheblicher Anteil an Zuwanderern aus dem südosteuropäischen Raum kaum die Voraussetzung zur Integration in den deutschen Arbeitsmarkt mitbringen. Folglich liegt hier der Schluß der gezielten Emigration in das deutsche Sozialsystem nahe. Ein neues Urteil des Eu-GH zum Kindergeldbeschluss (Aktenzeichen = C-411/20) sowie [...]
Viele Eltern, besonders in städtischen Gebieten finden nur sehr schwer einen geeigneten KiTa-Platz für ihre Kinder. Oft sind die Wartelisten sehr lang und die Suche kann zu einer belastenden Odyssee werden. Angesichts der fortlaufenden Einwanderungszahlen ist auch hier ein steigender Druck erwartbar, trotz der massiven Unterstützungsmaßnahmen des Landes NRW. Doch besteht für Eltern grundsätzlich gegenüber [...]
Durch Wurzelwerk erhobene Pflasterungen auf Bürgersteigen sind Fußgänger häufig gezwungen, auf die Straße auszuweichen. Durch den nahegelgenen Logport wird die Bismarckstraße, trotz eines "Anlieger-frei"-Gebotes häufig von LKW befahren, wodurch die Fußgängersicherheit gefährlich beeinträchtigt wird. Um folgenschwere Unfälle zu vermeiden, sollte die Bezirksverwaltung handeln und die benannten Mängel schnellst möglich beheben. Die AfD stellt daher den [...]
Viele Radfahrer verfahren sich auf dem Weg von Uerdingen nach Duisburg-Rheinhausen im Bereich des Logports 1 und gelangen ab Friemersheim (An der Batterie) bis zum Kruppschen Hafen in eine Sackgasse. Die Folge: Radfahrer suchen sich alternative Wege durch die Begrünung und beschädigen dadurch die umliegende Botanik. Eine einfache Beschilderung mit einem entsprechenden Hinweis vor dem [...]
Neujahrgrüße der AfD-Fraktion Duisburg Das vergangene Jahr hat uns allen durch den Corona-Maßnahmenkatalog der Bundes- und Landesregierungen einiges abverlangt. Die bürgerliche Freiheit wird zusehenst im Namen der vermeintlichen gesundheitlichen Sicherheit abgeschafft. Aber wer kennt die Weisheit nicht: Wer Freiheit gegen Sicherheit eintauscht wird am Ende beides verlieren. Zudem sind die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Politik noch [...]
