Aktuelles - AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg

12 01, 2023

BV Homberg/Ruhrort/Baerl – Anfrage: Problematik der zukünftigen Großbaustelle Moerser Str. (K15) in Hochheide

Von cschloesser|2023-03-28T14:03:00+02:0012. Januar 2023|Aktuelles, Bezirksanfragen|Kommentare deaktiviert für BV Homberg/Ruhrort/Baerl – Anfrage: Problematik der zukünftigen Großbaustelle Moerser Str. (K15) in Hochheide

Die Moerserstraße ist eine viel befahrene Verbindungsstraße zwischen Moers und Duisburg. Diese soll im Jahr 2025 im Anschluß an den dortigen Kanalbau saniert werden. Dies wird wahrscheinlich mehrere Jahre Bauzeit in Anspruch nehmen. Um ein Verkehrschaos und Ärgernis für die Verkehrsteilnehmer zu vermeiden, gilt es frühzeitig ein präventives Konzept zu entwickeln. Wir bitten die Stadtverwaltung [...]

28 11, 2022

Rat-Anfrage: Jugendbanden terrorisieren Duisburger Innenstadt

Von cschloesser|2023-05-03T12:20:26+02:0028. November 2022|Aktuelles, Ratsanfragen|Kommentare deaktiviert für Rat-Anfrage: Jugendbanden terrorisieren Duisburger Innenstadt

Duisburger Geschäftsbetreiber und Anwohner beschwerten sich in einem öffentlichen Schreiben über vandalierende Jugendliche in der Duisburger Innenstadt. Die AfD-Fraktion möchte in Erfahrung bringen, inwiefern diesbezüglich bisher personenbezogene Daten der Täter festgesetllt wurden und ob die Stadtverwaltung Maßnahmen in Kooperation mit anderen zuständigen Behörden getroffen hat, um dem Problem adäquat zu begenen. Hier können Sie unsere [...]

28 11, 2022

Rat – Anfrage: Beschädigungen an Bussen und Bahnen der DVG am 31.10.2022

Von cschloesser|2023-02-28T15:16:48+01:0028. November 2022|Aktuelles, Ratsanfragen|Kommentare deaktiviert für Rat – Anfrage: Beschädigungen an Bussen und Bahnen der DVG am 31.10.2022

Erneut kam es in der Halloween-Nacht am 31.10.2022 zu Vandalismus und Gewalttaten, insbesondere in Gebäuden und an Fahrzeugen der DVG durch zumeist jugendliche Täter. Die AfD-Fraktion fragt die Stadtverwaltung um ihren Kenntnisstand zu derartigen Vorkommnissen und ermittelten Täterprofilen. Hier finden Sie unsere Anfrage: Beschädigungen an Bussen und Bahnen der DVG am 31.10.2022

28 11, 2022

Rat – Antrag: Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung im Stadtgebiet Duisburgs

Von cschloesser|2023-02-28T14:35:52+01:0028. November 2022|Aktuelles, Ratsanträge|Kommentare deaktiviert für Rat – Antrag: Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung im Stadtgebiet Duisburgs

Für immer mehr Bürger setzt sich die Gewaltspirale in vielen Duisburger Stadtgebieten wahrnehmbar weiter fort. Besonders an Feiertagen mit einem hohen Publikumsverkehr, wie Halloween oder an Silvester kommt es gehäuft zu Ausschreitungen und Vandalismus. Aber auch das alltäglich Stadtbild wird zunehmend durch begangene Ordnungswidrigkeiten und Rechtsverstöße geprägt. Mit unserem Antrage fordert die AfD-Fraktion die Stadtverwaltung [...]

28 11, 2022

Rat – Anfrage: Sachstandsbericht zu den Maßnahmen gegen Sozialbetrug u.a. mit Kindergeld und den neu eingerichteten Stellen zur Bekämpfung von Sozialbetrug

Von cschloesser|2023-03-15T14:03:10+01:0028. November 2022|Aktuelles, Ratsanfragen|Kommentare deaktiviert für Rat – Anfrage: Sachstandsbericht zu den Maßnahmen gegen Sozialbetrug u.a. mit Kindergeld und den neu eingerichteten Stellen zur Bekämpfung von Sozialbetrug

Die Problematik des organisierten Kindergeld-Missbrauchs durch zumeist ost-europäische Banden ist der Politik seit vielen Jahren schon bekannt. Dabei machen sich diese Banden die EU-Freizügigkeit zu nutze. Im Jahr 2019 berichtete der Landesinnenminister Reul vom Programm "Missimo" zu Bekämpfung organisierter Kindergeldkriminalität, welches eine "erfolgreiche Testphase" durchlaufen habe. Im Rahmen dieses Programms sind auch drei Stellen in [...]