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Archiv für das Jahr: 2026

15 10, 2026

BV Mitte – Anfrage: Missstände im Böninger Park

2026-10-20T10:04:10+02:0015. Oktober 2026|Anfragen Mitte|0 Kommentare

Gegenstand der Anfrage sind die Sicherheitslage sowie die Sauberkeit und Aufenthaltsqualität im Böninger Park für Besucherinnen und Besucher sowie Anwohnerinnen und Anwohner. Zahlreiche Beschwerden über Drogenkonsum und mutmaßlichen Drogenhandel, zunehmende Vermüllung, einen akuten Rattenbefall sowie die Ausbreitung der Obdachlosen- und Trinkerszene zeichnen ein besorgniserregendes Bild der aktuellen Situation. Insbesondere die damit verbundenen hygienischen Missstände und [...]

13 10, 2026

BV Rheinhausen – Anfrage: Beflaggung des Bezirksrathauses Rheinhausen mit der Bundesflagge

2026-10-14T16:10:09+02:0013. Oktober 2026|Anfragen Rheinhausen|0 Kommentare

Die Beflaggung öffentlicher Dienstgebäude in Nordrhein-Westfalen richtet sich insbesondere nach dem Gesetz über das öffentliche Flaggen vom 10. März 1953. Die regelmäßigen Beflaggungstage sind in § 1 der Beflaggungsverordnung vom 29. November 1984 (GV. NRW. S. 742), zuletzt geändert durch Verordnung vom 22.3.2005 (GV. NRW. S. 215), festgelegt. Neben den vorgeschriebenen Beflaggungstagen besteht für kommunale [...]

13 10, 2026

BV Rheinhausen – Anfrage: Aufwertung der Grünanlage am Kruppsee DS 26-0057

2026-10-14T16:03:02+02:0013. Oktober 2026|Anfragen Rheinhausen|0 Kommentare

In der Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen am 20. Januar 2026 wurde der Antrag zur Aufwertung der Grünanlage am Kruppsee (DS 26-0057) einstimmig beschlossen. Gegenstand des Beschlusses war die Prüfung verschiedener Möglichkeiten zur Aufwertung der Grünanlage, unter anderem hinsichtlich der Bänke, Mülleimer, Wege, Beleuchtung sowie der Rettungspunkte und Rettungszufahrten. Hier geht es zu unserer Anfrage.

13 10, 2026

BV Rheinhausen – Anfrage: Verkehrssituation bei Warenanlieferungen im Bereich Rheingoldstraße 12

2026-10-14T15:58:00+02:0013. Oktober 2026|Anfragen Rheinhausen|0 Kommentare

Im Bereich des Mehmet Akif-Marktes an der Rheingoldstraße 12 kommt es nach Beobachtungen vor Ort im Zusammenhang mit der Warenanlieferung wiederholt zu unübersichtlichen und teilweise gefährlichen Verkehrssituationen. Insbesondere größere Lieferfahrzeuge und die damit verbundenen Halte- und Rangiervorgänge können zu Beeinträchtigungen des fließenden Verkehrs sowie zu möglichen Gefährdungen anderer Verkehrsteilnehmer führen. Hier geht es zu unserer [...]

13 10, 2026

BV Rheinhausen – Antrag: Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h mit einer Streckenbegrenzung für den Abschnitt der Kirche und des katholischen Kindergartens St. Marien auf der Dorfstraße (47239 Rheinhausen)

2026-10-14T15:55:02+02:0013. Oktober 2026|Anträge Rheinhausen|0 Kommentare

Der katholische Kindergarten St. Marien und die Kirche befinden sich auf der Dorfstraße direkt hinter der Kreuzung zur Rathausallee und Bahnhofstraße. Die Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung für den Streckenabschnitt in beide Fahrtrichtungen gewährleistet die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer. Unser Antrag wurde abgelehnt.

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