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Archiv für das Jahr: 2026

13 10, 2026

BV Rheinhausen – Antrag: Verlängerung des bestehenden Streckenabschnitts der Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h auf der Rathausallee in Rumeln-Kaldenhausen

2026-10-14T15:46:12+02:0013. Oktober 2026|Anträge Rheinhausen|0 Kommentare

Die Erweiterung der Geschwindigkeitsbegrenzung soll insbesondere der Erhöhung der Verkehrssicherheit und dem Schutz aller Verkehrsteilnehmer dienen. Die örtlichen Gegebenheiten sprechen dafür, die bestehende Geschwindigkeitsbegrenzung über den derzeitigen Geltungsbereich hinaus fortzuführen. Es würde vermieden, dass die zulässige Höchstgeschwindigkeit bereits an der Stelle wieder angehoben wird, an der die besonderen örtlichen Gefahren weiterhin bestehen. Unser Antrag wurde [...]

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13 10, 2026

BV Homberg/Ruhrort/Baerl – Anfrage: Senioren- und Pflegeversorgung im Stadtbezirk Homberg/Ruhrort/Baerl – Versorgungslücken, auffällige Entwicklungen und fehlende kleinräumige Kennzahlen

2026-10-14T15:38:48+02:0013. Oktober 2026|Anfragen Homberg/Ruhrort/Baerl|0 Kommentare

Der 8. Senioren- und Pflegebericht weist für Homberg/Ruhrort/Baerl mehrere auffällige Kennzahlen aus. Der Bezirk gehört zusammen mit Walsum zu den Bezirken mit der geringsten Zahl älterer Menschen ab 65 Jahren. Für eine belastbare Pflegeplanung sind daher kleinräumige Daten zu Pflegebedürftigen und zur tatsächlichen Nutzung der Angebote erforderlich. Hier geht es zu unserer Anfrage.

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3 09, 2026

BV Süd – Antrag: Parken auf dem Gehweg der Wedauer Str. ohne ein Bußgeld

2026-10-14T11:35:46+02:003. September 2026|Anträge Süd|0 Kommentare

Auf Grund eines Bußgeldes wegen Parkens auf dem Gehweg wandte sich die betroffene Person an die Mandatsträger. Es war jahrelange Parkpraxis, so aber leider nicht erlaubt, da kein Verkehrszeichen 315 StVO aufgestellt ist. Es handelt sich um die rechte Seite der Wedauer Str. Ein sog. einhüftiges Parken könnte möglich sein. Die AfD Fraktion bittet die [...]

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3 09, 2026

BV Süd – Anfrage: Grillverbot und Brandgefahr im Bereich der Masurenallee

2026-09-30T15:23:20+02:003. September 2026|Anfragen Süd|0 Kommentare

In der letzten Zeit wurde von Bürgern beobachtet, dass im Bereich der Masurenallee und des ETuS-Geländes trotz der derzeit hohen Brandgefahr gegrillt bzw. offenes Feuer entzündet wurde. Die Bürger informierten die Polizei. Diese verwies auf das Ordnungsamt, welches mitteilte, es sei nur bis 18 Uhr tätig. Hier geht es zu unserer Anfrage.

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