Der Rat der Stadt Duisburg beschloss in der öffentlichen Ratssitzung am 12. Juni 2023 unter Tagesordnungspunkt 97 die Einführung eines Livestreams der öffentlichen Sitzungen des Rates der Stadt im Internet im Rahmen einer Pilotphase.

Der Vorschlag stieß auf breite Zustimmung und wurde einstimmig angenommen.

Die Aufzeichnungen waren beliebt aber in Duisburg nicht lange verfügbar.

Livestream-Übertragungen stärken die Transparenz und Demokratie in der Kommunalpolitik.

Durch die Möglichkeit, die Sitzungen sowohl live als auch im Nachgang zu verfolgen, können Bürger besser informiert werden und ihre demokratischen Rechte wahrnehmen.

Es ist weder zumutbar noch zeitgemäß, dass Bürger nur in persona an den Sitzungen teilnehmen können, da dies viele Menschen ausschließt, wie z.B. solche mit Mobilitätsproblemen, zeitlichen Einschränkungen oder familiären Verpflichtungen.

Eine Livestream-Übertragung würde es ermöglichen, dass alle Bürger, unabhängig von ihrer persönlichen Situation, die Sitzungen verfolgen können.

Ebenso ermöglicht sie es den Bezirksvertretern, ihre politische Arbeit zu präsentieren. Es ist angemessen, dass die BV Rheinhausen den Erwartungen der Bürger entspricht und moderne Kommunikationswege nutzt, um transparent und offen zu sein.

Während der Pilotphase sollte das Projekt evaluiert werden.

Unser Antrag wurde abgelehnt.